Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir sind 9 Millionen!“: Was für eine wunderbare Initiative von den Frauen in unserem Land, die auf das Thema Menopause und Wechseljahre hinweisen!Es ist wunderbar, dass Sie dieses Thema, das sehr wichtig ist,[…]
Read more...„Es wird immer absurder: Gipfel-Konkurrenz in der Bundesregierung. Mit der Gipfel-Inflation wird aber nicht ein Problem gelöst. Während wir noch immer auf die Ergebnisse des Habeckschen Autogipfels warten, kündigte der Bundeskanzler für Dienstagnachmittag - zur Überraschung seiner Kabinettskollegen - einen[…]
Read more...„Drei Jahre Ampel-Koalition mit zwei Jahren Rezession hinterlassen deutliche Spuren. Die selbsternannte Fortschrittskoalition steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik. Ihre politische Agenda liegt in Trümmern. Die Probleme sind dabei zu einem Großteil selbstverschuldet. Falsche Weichenstellungen in der Wirtschafts-, Steuer- und[…]
Read more...Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Ein wunderbarer und faszinierender Sport- und Kultursommer liegt hinter uns: spannende, bereichernde Spiele der Fußballeuropameisterschaft, Konzerte von Adele, von Taylor Swift, aber auch klassische Konzerte bei den Bayreuther Festspielen und[…]
Read more...„Der Verstoß Deutschlands gegen den neuen Stabilitäts- und Wachstumspakt - der aktuell als Verdacht im Raum steht - wäre nicht nur eine bittere Niederlage für Finanzminister Lindner, der bei der Debatte über die neuen Stabilitätsregeln in Brüssel als Hardliner aufgetreten[…]
Read more...Das geplante Wasserstoff-Kernnetz ist deshalb eine wichtige Infrastruktur der Zukunft. Dieses Kernnetz darf nicht zum Nordnetz werden! Genau das aber steht im Raum: Bei den Planungen des Bundes wird der Süden abgehängt. Es drohen Wasserstoff-Wüsten zwischen Oberrhein und Oberpfalz! Wichtige[…]
Read more...Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Antrag. Ich bin sehr dankbar – das möchte ich zu Beginn meiner Rede sagen –, dass wir gerade im Bereich der Palliativ- und der Hospizangelegenheiten in unserem Land[…]
Read more...Stephan Stracke: „Die Ergebnisse der IAB-Studie verdeutlichen: die Höhe des Mindestlohnes ist keine Zahl im luftleeren Raum. Der Mindestlohn hat Rückwirkungen auf Betriebe, auf deren Lohngefüge und auf Arbeitsplätze. Dies ist ein deutliches Warnsignal an die SPD: Der Mindestlohn darf[…]
Read more...Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Führerschein ist nicht nur Freiheit, sorgt für Mobilität, insbesondere auch im ländlichen Raum, nein, er ist eine blanke Notwendigkeit, um beispielsweise tagtäglich zum Ausbildungsplatz oder zur[…]
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